NUTZUNGSBEDINGUNGEN
FÜR DIE KOSTENLOSE EINTRAGUNG UNTER
WWW.SPITTAL-ONLINE.AT

1. GELTUNG DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Internet Service Provider peak.at - Sitz: Hausnr. 131, A-9822 Mallnitz, Inhaber: Alexander Berner (im folgenden: "Internet Service Provider" oder "ISP") stellt die auf dieser Site angebotenen Dienste den Nutzern unentgeltlich (soweit nicht im einzelnen anderes angegeben), auf Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen (Allgemeinen Geschäftsbedingungen "AGB") zur Verfügung.

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

Der ISP gewährt den Nutzern ohne Entgelt Zugang zu Online-Ressourcen, zum Beispiel Online-Foren, Kommunikationsdiensten, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern von ISP gemeinsam angebotenen Produkten und ermöglicht den Nutzern, auf deren eigene Verantwortung, Inhalte bereitzustellen; die Websites des ISP können u.a. E-Mail-Dienste, Bulletinboarddienste, Chatbereiche, Newsgroups, Foren, Communities, persönliche Webseiten, Kalender, Fotoalben, Sammelordner und/oder andere Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen enthalten. Um die Dienste zu nutzen, muss der Nutzer über einen Zugang zum Internet verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten tragen.
Die Dienste können vom ISP nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an die Nutzer gestaltet, geändert, eingeschränkt, erweitert und eingestellt werden. Der ISP übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Der ISP gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.
Der ISP behält sich das Recht vor, dem Nutzer jederzeit ohne Angaben von Gründen den Zugriff auf Dienste zu verweigern oder die Registrierung samt allen Account-Informationen vollständig zu löschen.
Der ISP ist nicht verpflichtet, die von Nutzern übermittelten Inhalte zu speichern, aufzubewahren oder Nachrichten an den Nutzer oder Dritte weiterzuleiten.

3. REGISTRIERUNGSPFLICHT

Zur Nutzung der Dienste hat der Nutzer wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (im folgenden: "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen und die Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Falls für den ISP Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass die Registrierungsdaten unwahr, unvollständig oder veraltet sind, ist der ISP berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Nutzerkonto ("Account") ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

4. GEHEIMHALTUNG VON KENNWORT UND BENUTZERNAMEN

Der Nutzer ist zur Geheimhaltung von Kennwort und Benutzernamen verpflichtet und für sämtliche Aktivitäten auf seinem Account verantwortlich und wird den ISP diesbezüglich schad- und klaglos stellen. Stellt der Nutzer eine unerlaubte Nutzung seines Accounts fest, hat er den ISP unverzüglich zu benachrichtigen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass er gegebenfalls für Schäden zur Verantwortung gezogen werden kann, die dem ISP oder einer anderen Partei, zB einem anderen Nutzer, entstehen, weil Dritte dessen Account oder Kennwort/Benutzername verwenden. Jedenfalls ist der Nutzer verpflichtet, den ISP vollkommen schad- und klaglos zu halten.

5. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND VERANTWORTUNG DES NUTZERS

Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
Der ISP übernimmt keine Gewähr bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können sowie bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Inhalte oder Informationen.
Der Nutzer ist für jegliche Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Dateien Viren u.Ä. enthalten können. Der ISP ist nicht zu diesbezüglichen Kontrollen verpflichtet und schließt jegliche Haftung für dadurch entstandene Schäden aus.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der jeweilige Nutzer und nicht der ISP die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt. Der ISP ist nicht verpflichtet, Inhalte zu kontrollieren und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt anderer Nutzer ausgesetzt sein kann, der beleidigend, anstößig, gesetzwidrig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
Der Nutzer verpflichtet sich, den ISP und seine verbundenen Unternehmen, Zweigniederlassungen, Mitarbeiter und Geschäftspartner in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die der Nutzer eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste überträgt oder aufgrund der Nutzung der Dienste durch den Nutzer erhoben werden. Dies gilt auch für Kosten der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung (zB Anwaltskosten).
Der Nutzer darf die Websites und Dienste nicht für Zwecke verwenden, die gesetzwidrig oder durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Spielregeln des ISP untersagt sind und hat den ISP vollkommen schad- und klaglos zu stellen.
Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist.
Der Nutzer nimmt weiters die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten zur Kenntnis. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere auch des Datenschutzgesetzes.
Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber dem ISP die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Nutzer verpflichtet sich, den ISP vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letzterer wegen der vom Nutzer in den Verkehr gebrachten Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, berechtigterweise in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Wird der ISP entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihm allein die Entscheidung zu, wie er darauf reagiert, ohne dass der für den Inhalt verantwortliche Nutzer - außer im Fall groben Verschuldens des ISPs - den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnte.
Der Nutzer verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, den ISP unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird und dem ISP Gelegenheit zur Nebenintervention (die im Ermessen des ISP liegt) zu geben.
Der ISP ist zwar nicht verpflichtet, die Dienste und deren Nutzung zu überwachen, behält sich jedoch das Recht vor, von Nutzern bereitgestellte Inhalte zu prüfen und nach eigenem Gutdünken jederzeit zu entfernen. Jeglicher Anspruch auf Ersatz von daraus resultierenden Schäden ist ausgeschlossen.

6. LINKS ZU WEBSITES DRITTER

Die Websites und Dienste des ISPs können Links zu Websites von Dritten enthalten. Der ISP ist nicht für den Inhalt, Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise von Websites Dritter bzw zur Kontrolle derselben verantwortlich und schließt jegliche Haftung hierfür aus. Der ISP stellt Links als Serviceleistung zur Verfügung, identifiziert sich mit dem Inhalt der Sites Dritter jedoch nicht.
Geschäfte des Nutzers mit Anzeigenkunden des ISP (zB bei Bannerwerbung) oder sonstigen Dritten kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zu Stande. Der ISP schließt jegliche Haftung dafür aus.

7. SPIELREGELN

Jedenfalls gelten die folgenden Bestimmungen:
* Der Nutzer hat sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste an alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu halten.
* Der Nutzer darf andere Personen nicht beschimpfen, verleumden, belästigen, ausspähen, bedrohen oder deren Rechte oder Interessen, in welcher Weise auch immer, verletzen.
* Der Nutzer darf keine Inhalte übermitteln oder bereitstellen, die geistiges Eigentum Dritter sind oder ansonsten gesetzlich geschützt sind, sofern er nicht die dafür notwendige Berechtigung hat.
* Der Nutzer darf keine Inhalte eines anderen Nutzers herunterladen, wenn ihm bekannt ist oder bekannt sein muss, dass diese die Rechte Dritter verletzen.
* Der Nutzer hat Material, das er bereitstellt, auf Viren u.ä. zu prüfen.
* Der Nutzer darf andere Nutzer nicht an der Nutzung der Dienste hindern.
* Der Nutzer darf die Dienste nicht im Zusammenhang mit Umfragen, Wettbewerben, Pyramidenspiele, Kettenbriefen, Junk-Mails, Massenwerbesendungen oder unangeforderten Nachrichten, ob kommerzieller oder anderer Natur, verwenden.
* Der Nutzer darf keine Informationen über andere Nutzer oder sonstige Personen, einschließlich deren E-Mail-Adressen, ohne vorherige Zustimmung der Betroffenen sammeln oder verwenden, kein Verzeichnis der Mitglieder des Dienstes oder anderer Nutzer, Nutzungsinformationen oder Teile hiervon sammeln, in welcher Weise auch immer verwenden oder Dritten zur Verfügung stellen.

8. BEREITSTELLEN VON INHALTEN DURCH DEN NUTZER - RECHTE DES ISPS

Durch das Bereitstellen, Uploaden, Eingeben, Platzieren oder Übertragen von Inhalten erklärt der Nutzer, über alle hierfür erforderlichen Berechtigungen zu verfügen und erteilt dem ISP das Recht zur Verwendung im Zusammenhang mit den Diensten, insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, vervielfältigen, übertragen, veröffentlichen, bearbeiten, übersetzen und umzuformatieren, dies alles mit oder ohne Nennung des Namens des Nutzers. Jedenfalls darf der ISP den Namen des Nutzers in Verbindung mit seinen Inhalte nach eigenem Gutdünken im Rahmen der Dienste veröffentlichen, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt hat.
Der ISP ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Honorar für die Verwendung seiner Inhalte.

9. SOFTWARE UND INHALTE DES ISP ODER DRITTER

Falls Inhalte und Software zum Anzeigen oder Downloaden auf den Websites und Diensten des ISP zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich, sofern nicht anders angegeben, um urheberrechtlich geschützte Produkte. Der Nutzer darf Software mit einem Lizenzvertrag erst dann installieren bzw. verwenden, wenn er den Bestimmungen des Lizenzvertrags zugestimmt hat.
Soweit eine Software keinen Lizenzvertrag enthält, wird dem Nutzer eine widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz für das Anzeigen der Software sowie die diesen Nutzungsbedingungen entsprechende anderweitige Verwendung der jeweiligen Websites und Dienste zur Verfügung gestellt. Jegliche andere Verwendung ist untersagt.
Der Nutzer hat den ISP im Fall von Urheberrechtsverletzungen, Markenrechtsverletzungen oder sonstigen Rechtsverletzungen durch den Nutzer schad- und klaglos zu stellen.

10. DATENSCHUTZ; ZUSTIMMUNG ZUM ERHALT VON E-MAIL

Die Registrierungsdaten des Nutzers, sowie allfällige sonstige personenbezogene Daten, die der Nutzer dem ISP bei anderen Gelegenheiten, zB wenn bei der Teilnahme an Gewinnspielen, zur Verfügung stellt, werden vom ISP bis zur Löschung des Kundenaccounts, zB aufgrund einer Löschung durch den Kunden, gespeichert. Der ISP verpflichtet sich selbstverständlich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Der ISP wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, beim ISP gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw diese weiter zu verwenden, so haftet der ISP dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
Um den Dienst nutzen zu können, muss der Nutzer das Setzen von Cookies erlauben.
Auf den Websites und Diensten des ISP wird Werbung geschaltet. Um diese Werbung zielgerichtet zu gestalten, werden vom ISP für die Platzierung von Werbung nutzerspezifische Informationen verwendet. Der Anzeigenkunde bekommt jedoch zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf personenbezogene Daten des Nutzers.
Der ISP (oder dessen Dienstleister im Sinne des Datenschutzgesetzes) schickt dem Nutzer gegebenfalls Informationen über verschiedenen Produkte und Dienstleistungen, die für den Nutzer interessant sein könnten. Der Nutzer stimmt hiemit dem Erhalt von dem Erhalt E-Mail-Newslettern durch den ISP zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
Der ISP sammelt IP-Adressen für Zwecke der Systemverwaltung und, in anonymisierter Form, als Information für unsere Anzeigenkunden.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er bei Chats, E-Mails oder durch die Verwendung von Bulletinboards in anderen Websites andere personenbezogene Daten zur Verfügung stellt. Dies obliegt seiner eigenen Verantwortung. Der ISP schließt jegliche Haftung für eine Verwendung derart zur Verfügung gestellter Daten oder Informationen aus.
Chats sowie die Verwendung von Bulletinboards und Newsgroups gelten als öffentlich. Diese Daten können vom ISP und Dritten in beliebiger Weise, somit auch unter Namensnennung des Nutzers, verwendet werden. Eine Namensnennung darf nicht erfolgen, wenn der Nutzer dies im Einzelfall ausdrücklich erklärt hat.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag ist die örtliche Zuständigkeit des am Sitz des ISP sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte im Sinn des KSchG.
Der ISP ist ermächtigt, seine Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Für Verbrauchergeschäfte gilt: Der ISP ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
Mitteilungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder e-mail-Adresse gesandt wurden.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ISP, sofern diese Nutzungsbedingungen diesen nicht widersprechen.